28. April 2024

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Während das Tauziehen um die Rolle der Jury und die Gültigkeit von Patenten im kürzlich beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung weitergeht, hat der iPad-Hersteller vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) einen Etappensieg erringen können. In einer vorläufigen Entscheidung (PDF-Datei) kommt der Administrative Judge (ALJ) Thomas B. Pender zu dem Urteil, Samsung verletze drei Patente und Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

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