Während Apple sich bei den technischen Patenten im Prozess gegen Samsung komplett durchsetzen konnte, gaben die Geschworenen Samsung ausgerechnet beim Design-Patent D504889 Recht: Die Jury konnte keinen Verstoß Samsungs erkennen. Dieses Gebrauchsmuster soll das iPad-Design schützen. Gerichte in Deutschland, den Niederlanden sowie Australien hatten bereits Verkaufsverbote erlassen, weil ihrer Auffassung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
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