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Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Steuern: Hintergrund: Pro und Contra zum Steuerabkommen – Thema des Tages – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Kritiker des umstrittenen Steuerabkommens mit der Schweiz freuen sich dieser Tage über weitere Argumentationshilfe. Medienberichten zufolge sollen Fahnder auf der jüngsten Steuer-CD Belege dafür gefunden haben, dass deutsches Schwarzgeld von der Schweiz nach Fernost geschleust wird. Nachfolgend Argumente der Befürworter und Gegner des Abkommens:

Bundesfinanzminister Wolfgang Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Steuern: Analyse: Steuerabkommen mit Schweiz auf der Kippe – Thema des Tages – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Streit über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen eskaliert. Schweizer Banken sollen deutschen Kapitalflüchtlingen helfen, Schwarzgeld ins Ausland zu verschieben. Erhärtet sich der Verdacht, dürfte es für Schäuble & Co. schwer werden, das Abkommen zu retten.

Unterzeichnung eines Zusatzprotokolls zum deutsch-schweizerischen Steueraqbkommen im April 2012. Foto: Peter Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Nachrichtenüberblick: dpa-Nachrichtenüberblick POLITIK, Samstag, 21.7.2012 – 18 Uhr – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Syrisches Militär bläst zur Gegenoffensive

Damaskus (dpa) – Mit Beginn des Fastenmonats Ramadan hat das syrische Militär eine massive Gegenoffensive gegen die Aufständischen gestartet. Nach Angaben der Opposition überrannten die Regierungstruppen einen Vorort von Damaskus. Nördlich der Stadt Homs seien Truppen zusammengezogen worden. Die Handelsmetropole Aleppo war den zweiten Tag in Folge heftig umkämpft. Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Steuern: Schäuble appelliert: Keine Steuer-CDs mehr kaufen – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die SPD-regierten Bundesländer aufgefordert, keine Steuer-CDs mehr zu kaufen. Sie sollten außerdem den Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz aufgeben. Wenn das Abkommen nicht zustande komme, ändere sich an dem überaus unbefriedigenden Gesetzeszustand nichts, sagte Schäuble der Rheinischen Post. Inzwischen hat Nordrhein-Westfalen nach Bild-Informationen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Steuern: Merkel fordert Ja der Länder zum Schweiz-Steuerabkommen – Politik – Aktuelle Politik-Nachrichten – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Kanzlerin Merkel pocht auf ein Ende des Steuerkonflikts mit der Schweiz. Sie rechnet den sich weigernden Bundesländern vor, welche Einnahmen sie bei einem Scheitern verlören. SPD und Grüne sperren sich weiter. Die Schweizer Regierung ist zu keinen neuen Zugeständnissen bereit.

Durch das Steuerabkommen mit der Schweiz will die Bundesregierung zehn Milliarden Euro einnehmen. Kanzlerin Merkel Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

ACTA: Umstrittenes Urheberrechts-Abkommen endgültig vor dem Aus – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Letzter Akt für ACTA: Dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA droht wohl endgültig das Aus.

Gegen ACTA war in vielen Ländern demonstriert worden. Dem umstrittenen Urheberrechtsabkommen ACTA droht nun endgültig das Aus. Foto: Soeren Stache

Am Donnerstag sprach sich der federführende Handelsausschuss des Europaparlaments mit 19 gegen zwölf Stimmen gegen eine Ratifizierung Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Acta: Justizministerin spricht sich für Abkommen in abgespeckter Form aus – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Acta: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für eine Verabschiedung des Abkommens ausgesprochen, jedoch in einer abgespeckten Form.

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich für eine abgespeckte Form des Acta-Abkommens ausgesprochen.Foto: DPA

Einen Tag nach den Protesten gegen das umstrittene Acta-Abkommen Acta-Abkommen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

USA verteidigen Datenzugriff in Europa – Österreich-Chronik – derStandard.at â€º Panorama

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Aktualisierung Ihrer E-Mail-Adresse
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Daher bitten wir Sie um eine kurze Überprüfung und Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

EU unterzeichnet ACTA – Aktivisten legen EU-Homepage lahm – Copyrights – derStandard.at â€º Web

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000