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Bundesrat : Öffentliche WLAN-Netwerke: Weniger Risiko für Betreiber – Politik – Aktuelle Politik-Nachrichten – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Bundesrat fördert mit einem Entschluss öffentliche WLAN-Netzwerke.

Zum illegalen Tauschen von Musik und Filmen gehen viele ins Café um die Ecke – und die Gastwirte erhalten bisher die Abmahnungen. Der Bundesrat will nun das Haftungsrisiko der WLAN-Betreiber beschränken.

Foto: dpa

Machtwechsel: Winfried Kretschmann, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Energie: Benzinpreise aller Tankstellen bald in Echtzeit vergleichbar? – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Autofahrer, die über hohe Spritpreise stöhnen, greifen schon heute zum Smartphone und vergleichen Tankstellenpreise. Die Informationen sind aber nicht immer vollständig und aktuell. Das könnte sich bald ändern.

Handys verraten bald in Echtzeit die aktuellen Benzinpreise. Foto: C. Rehder/Archiv dpa

Berlins Verbraucherschutzminister Thomas Heilmann (CDU) zeigte sich am Montag Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Benzinpreis-App: Eine App für die billigste Tankstelle – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Noch gibt es in Deutschland keine verlässliche Smartpohne-App, mit der Nutzer die Benzinpeise vergleichen können. Diese Situation ändert sich eventuell durch eine neues Gesetz.

In Zeiten steigender Benzinpreise wäre eine App nützlich, in der Nutzer die Preise aller Tankstellen vergleichen können. Das passenden Gesetz gibt es vielleicht bald.Foto: C. Rheder, dpa

Bald könnte Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Bundesrat: Umstrittenes Meldegesetz muss nachgebessert werden

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Nicht nur Datenschützer und empörte Bürger liefen Sturm gegen den Gesetzentwurf, auch führende Politiker äußerten ihren Unmut. Und zwar nicht nur über das Gesetz, sondern auch über die Art und Weise, wie es durchgewunken worden war. Während des EM-Halbfinalspiels Deutschland-Italien war nur ein kleiner Teil der Bundestagsabgeordneten bei der Verabschiedung des Gesetzes anwesend – von einem Kniefall Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Justizministerin zum Meldegesetz: “Wir wollen zurück zur Einwilligungslösung” – Politik – Aktuelle Politik-Nachrichten – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Interview mit unserer Zeitung äußerte sich Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger zum Streit um das Meldegesetz und das Regierungshandwerk von Schwarz-Gelb.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP). Foto: Wolfgang Kumm dpa

Hat die FDP mit dem neuen Meldegesetz Klientelpolitik für Adresshändler und Werbefirmen betrieben?
Leutheusser-Schnarrenberger: Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

EU: Eil +++ Grüne sagen knapp Ja zu Fiskalpakt – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die Grünen wollen dem Fiskalpakt zustimmen. Ein kleiner Sonderparteitag empfahl den grün mitregierten Ländern und der Bundestagsfraktion in Berlin äußerst knapp, den Pakt in Bundesrat und Bundestag zuzustimmen. Der Vorstand setzte sich mit nur 40 von 78 Delegiertenstimmen durch. Der Abstimmung auf dem Länderrat war eine turbulente Debatte hervorgegangen. Forderungen, ein Ja von Bewegung hin zu einem Altschuldentilgungsfonds Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

EU: Grüne sagen knapp Ja zum Fiskalpakt – Beratungen im Kanzleramt – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die Grünen-Delegierten haben auf einem kleinen Sonderparteitag empfohlen, dem Fiskalpakt in Bundesrat und Bundestag zuzustimmen. Der Vorstand setzte sich mit nur 40 von 78 Delegiertenstimmen durch. Die Parteivorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth hatten vehement für ein Ja geworben. In den Verhandlungen im Kanzleramt zwischen Regierung und den Bundesländern hätten die Grünen aber Erfolge erzielt, sagte Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Grüne wollen Bundesrat reformieren oder abschaffen – Budget – derStandard.at â€º Inland

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Aktualisierung Ihrer E-Mail-Adresse
Ihre aktuelle und korrekte E-Mail-Adresse ist Voraussetzung für alle Benachrichtigungen, die Sie von derStandard.at erhalten (z.B. Antworten auf Ihre Postings, Hilfe bei vergessenem Passwort). Zusätzlich werden Sie Ihre E-Mail-Adresse künftig für das Login benötigen.
Daher bitten wir Sie um eine kurze Überprüfung und Bestätigung Ihrer E-Mail-Adresse. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Sparen an der Demokratie – Michael Völker – derStandard.at â€º Meinung

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die Schweiz – ein Land von Gratis-Downloadern – Webpage

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wer in der Schweiz urheberrechtlich geschützte Musik, Filme, Software oder Ähnliches zum privaten Gebrauch aus dem Internet herunterlädt, macht sich nicht strafbar. Diese hierzulande verbreitete, wenngleich nicht unbestrittene, Rechtsauffassung hat der Bundesrat vor einer Woche bestätigt.

Die Eckdaten der Umfrage

Die Umfrage von 20 Minuten Online war vom 01. Dezember bis 07. Dezember aufgeschalten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]