Geschmacksmuster

26. April 2024

Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an … [Weiterlesen...]

Apple vs. Samsung: Apple muss Vertrag mit HTC zum Teil offenlegen

Nicht nur Samsungs Anwälte, sondern auch die Öffentlichkeit darf demnächst einen Blick in das Patentabkommen werfen, das Apple mit HTC geschlossen … [Weiterlesen...]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit … [Weiterlesen...]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit … [Weiterlesen...]

Apple erhält Geschmacksmuster für Seitenumblätter-Animation

Umblättern in der iBooks-App Die Seitenumblätter-Animation in Apples iBooks-App ist nun geschützt - das US-Patent- und … [Weiterlesen...]

Apple erhält Geschmacksmuster für Seitenumblätter-Animation

Umblättern in der iBooks-App Die Seitenumblätter-Animation in Apples iBooks-App ist nun geschützt - das US-Patent- und … [Weiterlesen...]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit … [Weiterlesen...]

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Während das Tauziehen um die Rolle der Jury und die Gültigkeit von Patenten im kürzlich beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung weitergeht, … [Weiterlesen...]

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

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Richterin hebt US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

Auf Antrag Samsungs hat Richterin Lucy Koh das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben. Das berichtet der … [Weiterlesen...]

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