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Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Apple muss Vertrag mit HTC zum Teil offenlegen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Nicht nur Samsungs Anwälte, sondern auch die Öffentlichkeit darf demnächst einen Blick in das Patentabkommen werfen, das Apple mit HTC geschlossen hat. Das entschied (PDF-Datei) Richterin Lucy Koh kurz vor der nächsten Anhörung im Prozess zwischen Apple und Samsung um Patente und Geschmacksmuster. Vertraulich bleiben sollen lediglich die Abmachungen zu den Lizenzgebühren (Apple vs. Samsung, 11-cv-01846, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm (Portable Display Device) schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen Mac & i

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Apple erhält Geschmacksmuster für Seitenumblätter-Animation

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Umblättern in der iBooks-App

Die Seitenumblätter-Animation in Apples iBooks-App ist nun geschützt – das US-Patent- und Markenamt hat dem iPhone-Hersteller am Dienstag das zugehörige Geschmacksmuster (Design Patent) mit der Nummer D670,713 erteilt. Den Antrag hatte Apple im Dezember 2011 eingereicht.
Das Geschmacksmuster deckt eine animierte Bedienoberfläche ab, die das Umblättern Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple erhält Geschmacksmuster für Seitenumblätter-Animation

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Umblättern in der iBooks-App

Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während das Tauziehen um die Rolle der Jury und die Gültigkeit von Patenten im kürzlich beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung weitergeht, hat der iPad-Hersteller vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) einen Etappensieg erringen können. In einer vorläufigen Entscheidung (PDF-Datei) kommt der Administrative Judge (ALJ) Thomas B. Pender zu dem Urteil, Samsung verletze drei Patente und Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Richterin hebt US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Auf Antrag Samsungs hat Richterin Lucy Koh das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben. Das berichtet der Patent-Blog Groklaw. Koh hatte das Verkaufsverbot im Vorfeld des Prozesses zwischen Apple und Samsung um die Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern erlassen.
Ende August 2012 entschieden die Geschworenen, dass das Galaxy 10.1 nicht gegen Geschmacksmuster Apples Quelle: Heise.de… [weiterlesen]