iPad-iPad » Handelsbehörde

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Neue Schlappe für Samsung im iPhone-Patentstreit

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem
erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA
erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer
vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen
vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt
worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine
Entscheidung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Nächster Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung (PDF-Datei) eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: Nächster Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung wird Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

â€¢ Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt USImportstopp von iPhone, iPad und Mac GIGA

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während sich die mündliche Verhandlung im Fall Apple gegen Samsung ihrem Ende neigt, muss sich Apple in diesem Tagen einem weiteren Patentverfahren stellen: Motorola Mobility, mittlerweile eine Google-Tochter, beantragt vor der US-Handelsbehörde einen Importstopp von Apple-Produkten wegen mutmaßlicher Patentverletzungen.

Auch wenn der Fall Apple gegen Samsung in den letzten Tagen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

US-Handelsbehörde untersucht Verträge zwischen Apple und Google

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die Wettbewerbshüter der US-Handelsbehörde FTC fordern Einsicht in Verträge, die Apple und Google über die Verwendung von Google als Standardsuchmaschine auf iPhone und iPad geschlossen haben. Das meldete der Wirtschaftsnachrichtendienst Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf zwei anonyme Quellen. Die Anforderung der Verträge und weiterer Dokumente sei Teil der behördlichen Untersuchung, ob Google Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

heise online | Kodak startet neue Patentklagen gegen Apple und HTC

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der ums Überleben kämpfende Fotopionier Kodak nimmt Apple und den Smartphone-Hersteller HTC mit neuen Patentklagen ins Visier. Kodak wirft Apple die Verletzung von vier und HTC von fünf Patenten vor, wie aus Gerichtsdokumenten vom Dienstag hervorgeht. [Update: Zeitgleich beantragte Kodak bei der US-Handelsbehörde ITC einen Importstopp für Apples iPhone und das iPad 2 sowie für HTC-Geräte.] Bei den Patenten Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Mobilfunk: Motorola Mobility verletzt Microsoft-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Eine neue Niederlage im Patentkrieg für das Android-Lager. Die US-Handelsbehörde ITC urteilt, dass der Handyhersteller gegen Rechte des Softwarekonzerns verstößt. Für Google, der Motorola Mobility übernimmt, ein weiterer Rückschlag.

Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat das Android-Lager eine weitere Niederlage in einer Detailfrage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

HTC-Klage gegen Apple durch US-Handelsbehörde angenommen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die ITC hat die Klage von HTC gegen Apple angenommen und eine Untersuchung eingeleitet. Das gab die US-Handelsbehörde jetzt bekannt. Sie ist in der Lage den Import von Produkten in die USA zu verbieten. HTC verklagt Apple wegen Verletzung von Patenten auf Benachrichtigungsfunktionen mit iPhone und iPad | (c) Apple Nach Meinung des jungen taiwanischen Smartphone-Herstellers verstößt Apple gegen Patente, die Techniken Quelle: Areamobile… [weiterlesen]

Apple strebt Importverbot für Samsung-Geräte an | Mac & i

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple verstärkt den Druck auf Samsung im Ideenklau-Streit. Der iPhone-Hersteller fordert jetzt auch vor der US-Handelsbehörde ITC ein Importverbot für einige Samsung-Geräte. Um welche Modelle es dabei geht, blieb zunächst unklar. Damit eskaliert Apple den Streit zwischen den beiden Unternehmen weiter. Samsung hatte jüngst bereits bei der ITC einen Importstopp für Apples iPhones und iPad-Tablets gefordert. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]