iPad-iPad » Handelskommission

Patentabkommen zwischen Apple und HTC teilweise veröffentlicht

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wie kürzlich von Richterin Lucy Koh erlaubt, hat Samsung jetzt das Patentabkommen zwischen Apple und HTC veröffentlicht. Die 140 Seiten sind zwar an zahlreichen Stellen geschwärzt, erkennbar ist jedoch, welche HTC-Patente von dem Abkommen ausgenommen sind, und dass HTC Apples Geschmacksmuster respektieren muss.
In dem Vertrag räumen sich die beiden Firmen für die kommenden zehn Jahre gegenseitige, nicht-exklusive Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Der Patentkrieg eskaliert

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die neue Google-Tochter Motorola hat eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC eingereicht, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag bestätigte. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail- Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier stehen das iPhone, das iPad und die Mac-Computer. Es ist der erste grosse Vorstoss Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Handelskommission sieht keine Verstöße – Apple – derStandard.at â€º Web

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Ein gerichtliches Urteil dürfte erst 2013 fallenNach dem Erfolg gegen Samsung gibt es für Apple auch an einer anderen Front gute Neuigkeiten. Die Internationale Handelskommission in Washington kann die von Motorola Mobility beklagten Verstöße nicht nachvollziehen, so Engadget. Insbesondere geht es um ein WiFi-Patent, dem sehr hohe Bedeutung beigemessen wird.

Ausgestanden ist das Verfahren aber noch nicht. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Google eskaliert Patentkrieg mit Apple durch Motorola-Klage – Netzpolitik – derStandard.at â€º Web

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

US-Handelskommission will in wenigen Tagen entscheiden Google spitzt mit einer Klage gegen Apple den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche zu. Die neue Google-Tochter Motorola reichte eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC ein, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag bestätigte. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Computer: Kodak verliert Patentklage gegen Apple und RIM – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der insolvente Fotopionier Kodak hat einen schweren Rückschlag bei seinem Überlebenskampf erlitten.

Die US-Handelskommission ITC wies eine Klage von Kodak gegen Apple und den Blackberry-Anbieter RIM ab, weil sie das ins Feld geführte Patent für Vorschaubilder als ungültig betrachtet. Diese Entscheidung könnte großes Unheil für Kodak verheißen: Dieses Patent zählt zu den Kronjuwelen im Portfolio des Fotokonzerns, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

â€¢ Apple muss Dokumente herausrücken: FTCErmittlungen gegen Google GIGA

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Die US-Handelskommission FTC untersucht Googles Bestrebungen, sich im Wettbewerb zu behaupten. Dabei vermutet die Behörde Unregelmäßigkeiten â€” unter anderem in Form von Absprachen mit Apple über die Standard-Suchmaschine auf iPhone und iPad. Deshalb wurde Apple jetzt unter Strafandrohung aufgefordert, die entsprechenden Dokumente herauszugeben.

Bloomberg meldet unter Berufung Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Patentstreit: Motorola siegt über Apple | Mobile 3G

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Streit von Apple und Motorola gab die US-amerikanische internationale Handelskommission (ITC) als vorläufiges Urteil bekannt, dass Motorola keines der drei Apple-Patente verletzte. Die endgültige Bestätigung der ITC-Kommission steht noch aus.
Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass der ITC-Ausschuss das Urteil kippen würde. Dies bedeutet für Apple eine weitere Niederlage in den Rechtsstreitigkeiten Quelle: Mobile3G… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at â€º Web

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]