iPad-iPad » Patenten

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple sichert sich Design-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Mehr als ein Jahr nach dem Tod von Steve Jobs ist der Einfluss des früheren CEO auf Apple noch immer spürbar. Wie AppleInsider aus Patenten entnehmen konnte, besitzt Apple nun das Patent für das iPhone 4 und dessen externes Antennendesign, das iPad 2, Smart Cover, iPhone 4/4S Bumper und den L-förmigen MagSafe von frühen MacBooks. Die Patente lauten auf die Namen von Jobs und Jonathan Ive, dem Senior Vice President of Quelle: BGR… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Apple muss Vertrag mit HTC zum Teil offenlegen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Nicht nur Samsungs Anwälte, sondern auch die Öffentlichkeit darf demnächst einen Blick in das Patentabkommen werfen, das Apple mit HTC geschlossen hat. Das entschied (PDF-Datei) Richterin Lucy Koh kurz vor der nächsten Anhörung im Prozess zwischen Apple und Samsung um Patente und Geschmacksmuster. Vertraulich bleiben sollen lediglich die Abmachungen zu den Lizenzgebühren (Apple vs. Samsung, 11-cv-01846, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

ROUNDUP: Ericsson wirft Samsung Verletzung von zwei Dutzend Patenten vor – Wirtschaftsticker – FOCUS Online – Nachrichten

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Handy-Marktführer Samsung steht im Patentkrieg der Mobilfunk-Industrie einem neuen mächtigen Gegner gegenüber: Der weltgrößte Telekom-Ausrüster Ericsson setzte in den USA eine umfassende Klage gegen die Südkoreaner in Gang.
Die Schweden, die alle wichtigen Mobilfunk-Technologien mitentwickelt haben, werfen Samsung die Verletzung von 24 Patenten vor. Dabei geht es unter anderem um Technologien, die Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

â€¢ Apple und Samsung: Eiseskälte auch hinter den Kulissen GIGA

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während sich Samsung und Apple gegenseitig immer häufiger aufgrund von Patenten vor den Gerichten dieser Welt treffen, schien die Zusammenarbeit hinter den Kulissen nur wenig unter diesen Streitigkeiten zu leiden. Einem aktuellen Bericht zufolge sollen sich aber auch dort die Fronten verhärten. Die Rede ist von einer “Hass-Hass”-Beziehung.

Samsung ist einer der wichtigsten Lieferanten Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000