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ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

â€¢ Samsung vs. Apple: Richter erlaubt Erweiterung des USPatentstreits GIGA

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Vor einigen Tagen berichteten wir, dass sowohl Samsung als auch Apple ihre Klagen in den USA um einige Punkte erweitern wollten. Richter Paul Grewal hat es nun beiden Parteien erlaubt, unter anderem das iPhone 5, Galaxy S III und Galaxy Note 10.1 in die laufenden Prozesse aufzunehmen.

Nachdem sich Apple und Samsung am 6. November 2012 zu einer Anhörung versammelt hatten, gab das Gericht in San Quelle: GIGA… [weiterlesen]

+++ LIVETICKER +++: Urteil im Vanessa-Prozess: Der Mörder muss in Sicherungsverwahrung – Nachrichten Augsburg – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Urteil im Vanessa-Prozess: Michael W. muss in Sicherungsverwahrung bleiben. Der Mörder von Vanessa nimmt das Urteil emotionslos auf. Die Richter sprechen über seine Vergangenheit. Von Sascha Borowski

+++ 11:24 +++ Die Urteilsverkündung geht weiter. Wir verabschieden uns an dieser Stelle mit dem Liveticker. In wenigen Minuten finden Sie bei uns eine erste Zusammenfassung und dann auch weitere Reaktionen.
+++ Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Mit Facetime Patente verletzt: Apple soll 368 Millionen Dollar zahlen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der iPhone- und iPad-Hersteller Apple soll einen Schadensersatz in Höhe von 368 Millionen Dollar an das Unternehmen VirnetX zahlen. Ein Richter in Texas hat im Zuge der Patentklage einen Verstoß seitens Apple festgestellt. Grund für das Urteil sei die Verletzung von vier Patenten der Firma VirnetX, die Apple im VoIP-Dienst Facetime verwendet, wie Bloomberg berichtet. Die geschädigte Firma hatte Apple ursprünglich Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple: Homepage-Verweis auf Galaxy Tab von Gericht bemängelt

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Ein britisches Gericht rügt Apple für die angeordnete Richtigstellung auf der UK-Homepage und fordert eine Nachbesserung.

AnzeigeNach einem verlorenen Gerichtsverfahren gegen Samsung, in dem Apple die Südkoreaner bezichtigte, mit dem Galaxy Tab das iPad kopiert zu haben, hat der zuständige Richter Colin Birss Apple dazu verurteilt, mindestens ein halbes Jahr auf der UK-Homepage des Unternehmens eine Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Apple UK muss Notiz zu Samsung-Urteil ändern

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während das Tauziehen um die Rolle der Jury und die Gültigkeit von Patenten im kürzlich beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung weitergeht, hat der iPad-Hersteller vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) einen Etappensieg erringen können. In einer vorläufigen Entscheidung (PDF-Datei) kommt der Administrative Judge (ALJ) Thomas B. Pender zu dem Urteil, Samsung verletze drei Patente und Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

â€¢ Apple muss sich in Großbritannien öffentlich bei Samsung entschuldigen GIGA

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Es geht wieder einmal um den Streit zwischen Apple und Samsung, konkret um das Design von iPad und Galaxy Tab. Apple muss sich öffentlich auf der eigenen Website und in einigen Zeitungen beim südkoreanischen Hersteller entschuldigen. Dies bestätigte ein britisches Gericht am Donnerstag.

Bereits im Juli entschied der Richter Colin Birss, dass Apple sich in Großbritannien bei Samsung entschuldigen Quelle: GIGA… [weiterlesen]