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Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Samsung geht gegen Verkaufsverbot für Galaxy Tab in den USA vor

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Während Apple sich bei den technischen Patenten im Prozess gegen Samsung komplett durchsetzen konnte, gaben die Geschworenen Samsung ausgerechnet beim Design-Patent D504889 Recht: Die Jury konnte keinen Verstoß Samsungs erkennen. Dieses Gebrauchsmuster soll das iPad-Design schützen. Gerichte in Deutschland, den Niederlanden sowie Australien hatten bereits Verkaufsverbote erlassen, weil ihrer Auffassung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Killer-Patente: Wenn das Handy nicht mehr wählt – SPIEGEL ONLINE

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Wenn das Handy nicht mehr wählt
Ein Gastbeitrag von Florian Müller

SPIEGEL ONLINE
HTC-Handy: IT-Konzerne ziehen immer häufiger in den Patentkrieg

W-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

EU-Kommission prüft Motorolas Umgang mit FRAND-Patenten

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

12,5 Milliarden US-Dollar zahlt Google für Motorola und seine Patent-Sammlung. Doch der Großteil dieser Patente beschreibt gängige Technologie-Standards. Nach Beschwerden von Apple und Microsoft prüft die EU-Kommission nun, ob Motorola möglicherweise zu hohe Lizenzgebühren für seine FRAND-Patente verlangt und ob die angestrebten Verkaufsverbote von iPad und Co. überhaupt rechtens sind. Dies schreibt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]