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ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt sich rechteckiges Tablet-Design schützen

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

09.11.2012, 17:13 (2)

Bei der stetig steigenden Konkurrenz auf dem Smartphone- und Tabletmarkt gehen ständig neue Patentgesuche bei den zuständigen Ämtern ein. Nun hat sich Apple eine Formvorstellung für Tablets schützen lassen. Das US-Patent- und Markenamt patentierte für Apple ein Tablet-Design mit abgerundeten Ecken.Die bisherigen iPad-Patente bezogen sich vor allem auf die Benutzeroberfläche oder Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple: iPhone- und iPad-Verpackung als Dockingstation

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Der Hersteller Apple hat einen neuen Patentantrag für die Verpackung des iPhone beim zuständigen US-Patent- und Markenamt eingereicht – allerdings wurde dies bereits 2011 gemacht, nur jetzt wurde das Patent vom Amt erstmalig veröffentlicht. Demnach soll dabei die Verpackung gleichzeitig als Zubehör in Form einer Dockingstation fürs Smartphone dienen und auch als Tonverstärker eingesetzt werden können. Die Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple-Patentstreit: Verkauf des Samsung-Tablets bleibt verboten

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Samsungs Versuch, das vorläufige
Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 bis zu einem abschließenden
Urteil aufzuheben, ist vor dem zuständigen amerikanischen Gericht gescheitert.
Eine Richterin in Kalifornien habe den Antrag von Samsung zurückgewiesen,
berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg.
Das als iPad-Konkurrent gehandelte Samsung-Tablet darf somit in den USA weiterhin
nicht Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Wirtschaft: Motorola unterliegt Apple in Patentstreit (suedostschweiz.ch)

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000

Mannheim/Berlin. – Gemäss deutschen Patentexperten wurde das UMTS-Patent nur von Motorola als unverzichtbar für den Standard erklärt, aber nicht von den zuständigen Organisationen. Motorola habe keinen eindeutigen Beweis vorbringen können, dass das Patent in Apple-Geräten verletzt werde. Der zuständige Richter schloss entsprechend nicht aus, dass Apple die UMTS-Technik auch umsetzen könnte, Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

Wirtschaft: Motorla unterliegt Apple in Patentstreit (suedostschweiz.ch)

Helling — Wed, 30 Nov -0001 00:00:00 +0000