Patent

21. Oktober 2025

ITC-Richter: Samsung verletzt Apple-Patente

Während das Tauziehen um die Rolle der Jury und die Gültigkeit von Patenten im kürzlich beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung weitergeht, … [Weiterlesen...]

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Apple vs. Samsung: Gericht erklärt Overscrolling-Patent für nichtig | PC-Max: Hardware News und Tests

Im Falle von Geschmacksmustern prüfen Gerichte bei möglichen Verstößen vorher, ob eine Anklage gerechtfertigt ist. Dies ist im Falle von Apple und … [Weiterlesen...]

Samsung vs. Apple: Japanisches Gericht sieht keine Patentverletzung durch iPhone

Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am … [Weiterlesen...]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Nach einem Bericht des Wall Street Journal erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit … [Weiterlesen...]

Medien: US-Wettbewerbshüter bereiten Klage gegen Google vor

Die amerikanischen Kartellwächter bereiten laut Medienberichten den Boden für eine Wettbewerbsklage gegen Google. Ein Entwurf für den … [Weiterlesen...]

Richterin hebt US-Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 auf

Auf Antrag Samsungs hat Richterin Lucy Koh das vorläufige Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA aufgehoben. Das berichtet der … [Weiterlesen...]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen … [Weiterlesen...]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal … [Weiterlesen...]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung … [Weiterlesen...]

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